欧盟领导人在布鲁塞尔特别峰会上就加强反恐达成一致(2.13)

欧盟领导人１２日在布鲁塞尔特别峰会上就加强反恐达成一致。欧盟需要推进反恐法规建设，尽快通过欧盟航空乘客信息注册系统倡议，推动执法和司法机构信息共享。

 

Deutsche Wirtschaft 2014 überraschend stark gewachsen:

 

Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr stärker gewachsen als erwartet. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden stieg das Bruttoinlandsprodukt 2014 um 1,6 Prozent. Verantwortlich dafür sei vor allem der starke Endspurt im vierten Quartal gewesen, in dem die Wirtschaftsleistung um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zulegte. Erwartet worden war ein Wachstum von nur einem Viertel Prozent. Besonders die Konsumlust der Verbraucher und mehr Investitionen der Unternehmen hätten die Konjunktur belebt, so die Statistiker. Vom Außenhandel seien dagegen kaum Wachstumsimpulse ausgegangen.

 

EU kommt Einigung mit Griechenland näher:

 

Mit neuen Sprachregelungen sucht die Europäische unio nach einer Lösung im Streit mit Griechenland. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kündigte Gespräche seiner Regierung mit Vertretern der EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank an, die die griechischen Reformpläne prüfen sollen. Der bisherige Begriff der "Troika" soll dafür jedoch nicht verwendet werden. Nach dem EU-Gipfel in Brüssel sagte Tsipras, man habe "eine wichtige Etappe" zurückgelegt. Ein Treffen der Euro-Finanzminister war in der Nacht zum Donnerstag ergebnislos zu Ende gegangen, nachdem der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis seine Zustimmung zu einer gemeinsamen Erklärung zurückgezogen hatte. Das internationale Hilfsprogramm für Griechenland läuft bis zum 28. Februar. Danach droht dem Land die Zahlungsunfähigkeit.

 

EU-Gipfel drängt auf Fluggastdatenspeicherung:

 

Fünf Wochen nach den islamistischen Anschlägen von Paris haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen unio für einen stärkeren Informationsaustausch ausgesprochen. Bei ihrem Gipfel in Brüssel forderten sie das EU-Parlament auf, einem europaweiten Register zur umstrittenen Fluggastdatenspeicherung zuzustimmen. Dabei geht es um Namen, Adressen und Kreditkartennummern von Reisenden auf dem Weg von und nach Europa. Zudem verlangten die EU-Spitzen, die Kontrollen an den Außengrenzen des Schengen-Raums "zu verstärken und zu modernisieren". Im Anti-Terror-Kampf soll auch die Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb der EU intensiviert werden.

 

Vorsichtige Hoffnung nach Ukraine-Kompromiss:

 

Das neue Friedensabkommen für die Ukraine wird in Europa und in den Vereinigten Staaten mit vorsichtigem Optimismus begrüßt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, der Minsker Kompromiss sei "ein Hoffnungsschimmer - nicht mehr und nicht weniger". Nach Einschätzung der USA ist das Verhandlungsergebnis ein "potenziell bedeutender Schritt" zu einem Frieden. Präsidentensprecher Josh Earnest rief die Konfliktparteien auf, die Vereinbarung "vollständig und ohne Verzögerung einzuhalten". Nach 17-stündigen Verhandlungen hatten sich die Staats- und Regierungschefs von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich im weißrussischen Minsk auf einen Friedensplan verständigt. Er sieht unter anderem vor, dass beide Seiten ihre schweren Waffen aus der demilitarisierten Zone abziehen und Gefangene austauschen. - Die bereits beschlossenen Sanktionen der Europäischen unio gegen Russland treten trotz der Einigung am kommenden Montag in Kraft. Die Teilnehmer des EU-Gipfels in Brüssel forderten die Kommission auf, weitere Strafmaßnahmen vorzubereiten für den Fall, dass diese notwendig werden sollten.

 

Fast 50 Tote bei Unruhen in Myanmar:

 

Bei Kämpfen mit Rebellen im Norden von Myanmar sind nach Angaben staatlicher Medien 47 Soldaten getötet und 73 weitere verletzt worden. Im Bundesstaat Shan seien am Montag Gefechte zwischen den Streitkräften und den Aufständischen aus der Region Kokang ausgebrochen, die vor allem von Chinesen bewohnt wird. 200 Rebellen hatten einen Militärstützpunkt angegriffen und Waffen erbeutet. Daraufhin flog die Armee mehrere Luftangriffe. Der Konflikt zwischen den Aufständischen in der Region und der Armee Myanmars hatte sich in letzter Zeit wieder verschärft, nachdem es davor einige Jahre lang ruhig geblieben war.

 

Dresden gedenkt des Bombardements vor 70 Jahren:

 

Dresden erinnert an diesem Freitag an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg. An einer Gedenkveranstaltung in der wieder aufgebauten Frauenkirche will auch Bundespräsident Joachim Gauck teilnehmen. Vor 70 Jahren hatten britische und amerikanische Flugzeuge Dresden mehrere Tage lang aus der Luft bombardiert. Dabei kamen bis zu 25.000 Menschen ums Leben. Die Altstadt wurde durch einen Feuersturm fast vollständig zerstört.