美国国防部高级官员表示,正飞往新加坡的美国国防部长Chuck Hagel日内确认了俄罗斯撤军的消息,但他并未就具体细节作出回应。
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hat Russland aufgefordert, seine Truppen vollständig von der Grenze zur Ukraine abzuziehen. Es sei ein vielversprechendes Signal, dass Tausende Soldaten abgerückt seien, sagte Hagel auf dem Flug zu einer Sicherheitskonferenz in Singapur. Es befänden sich aber noch immer Tausende russische Soldaten an der Grenze. Auch diese müssten abziehen. Der Aufmarsch hatte in den Nachbarländern die Furcht vor einer Invasion geschürt. US-Außenminister John Kerry zeigte sich besorgt über Berichte, wonach über Russland trainierte Milizen aus Tschetschenien in die Ostukraine eindringen, um prorussische Separatisten zu unterstützen. Nach Angaben seines Ministeriums sprach Kerry das Problem in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow an. In der Ost-Ukraine gab es erneut heftige Kämpfe. In Alexandrowka im Gebiet Lugansk versuchten Bewaffnete, eine Kaserne der Nationalgarde zu stürmen. Dabei explodierte ein Munitionslager.
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Nach Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunio aus früheren Sowjetrepubliken hat sich EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle langfristig für eine Vollmitgliedschaft der Ukraine, Georgiens und der Republik Moldau in der Europäischen unio ausgesprochen. Wenn die EU ernst damit machen wolle, die Länder in Osteuropa zu transformieren, müsse sie das mächtigste Instrument zur Umgestaltung nutzen, nämlich die Erweiterung, sagte Füle der Zeitung "Die Welt". Die europäische Perspektive sei trotz aller Bedingungen, die damit verbunden seien, der beste Anreiz für Reformen. Am Donnerstag hatten sich Russland, Weißrussland und Kasachstan zur Eurasischen Wirtschaftsunio zusammengeschlossen. Auch die früheren Sowjetrepubliken Armenien und Kirgistan wollen in die Organisation aufgenommen werden.
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Israels Präsident Schimon Peres und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollen am übernächsten Sonntag im Vatikan zusammen mit Papst Franziskus für den Frieden beten. Das teilte Vatikan-Sprecher Lombardi mit. Der Papst hatte Peres und Abbas auf seiner Nahostreise zu einem gemeinsamen Friedensgebet eingeladen. Beide Seiten hatten bereits zugesagt, der genaue Termin stand aber bislang nicht fest. Bei dem Treffen am 8. Juni soll es nach Worten von Franziskus nicht um Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien gehen. Bei seinem Aufenthalt im Nahen Osten hatte der Papst Israelis und Palästinenser aufgefordert, ihre Anstrengungen für den Frieden zu verdoppeln.
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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier setzt an diesem Freitag seinen Besuch im Libanon fort. In der Hauptstadt Beirut steht unter anderem ein Treffen mit Ministerpräsident Tammam Salam auf dem Programm. Außerdem will sich Steinmeier in einem Lager über die Situation der syrischen Flüchtlinge im Land informieren. Bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Gebran Bassil hatte Steinmeier am Donnerstag angeboten, in Deutschland eine internationale Hilfskonferenz für die Syrien-Flüchtlinge im Libanon auszurichten. Außerdem sagte er zu, die finanzielle Unterstützung für Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge um weitere fünf Millionen aufzustocken. Die Bundesrepublik hat seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien 2011 mehr als eine halbe Milliarde Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt und gehört damit zu den wichtigsten Geberländern.
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Gut zwei Wochen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Recht auf Vergessenwerden im Internet hat Google mit der technischen Umsetzung begonnen. Der Suchmaschinen-Gigant stellte ein Formular ins Internet, mit dem Europäer die Löschung unliebsamer Daten beantragen können. Das Urteil zwinge Google, schwierige Entscheidungen zu treffen zwischen dem "Recht des Einzelnen auf Vergessenwerden" und dem Informationsrecht der Öffentlichkeit, sagte ein Sprecher des US-Konzerns. Ein Beraterausschuss soll künftig helfen, zwischen beiden Interessen die Waage zu halten. Der Europäische Gerichtshof hatte Mitte Mai entschieden, dass Suchmaschinen wie Google bei einer Suche nach einem Namen in bestimmten Fällen nicht alle Treffer anzeigen dürfen. EU-Bürger können von Suchmaschinenbetreibern verlangen, dass sie links nicht mehr anzeigen, wenn die Inhalte ihre Persönlichkeitsrechte verletzen. Lehnen die Betreiber dies ab, können Betroffene die zuständigen Datenschutzbeauftragten einschalten oder klagen.