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30.08.2013 – Langsam gesprochene Nachrichten
俄罗斯已经十分明确地表达了对军事干预叙利亚的反对。俄外长拉夫罗夫每天都在警告冲突不断升级的风险。俄罗斯总统普京却一直保持着沉默。
Russland stemmt sich gegen eine UN-Resolution, die einen Militäreinsatz in Syrien ermöglicht. Vizeaußenminister Gennadi Gatilow sagte der Agentur Itar-Tass, Moskau lehne jeden Beschluss des Weltsicherheitsrates ab, der die Möglichkeit einer Gewaltanwendung vorsieht. Russland hat im Weltsicherheitsrat ein Vetorecht und ist ein enger Partner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Unterdessen strebt die US-Regierung weiter eine Koalition der Willigen an, um auf den vermuteten Giftgaseinsatz in Syrien zu reagieren. US-Verteidigungsminister Chuck Hagel sagt, Ziel sei ein internationales Bündnis - unabhängig davon, welche Entscheidung getroffen wird. Großbritannien hatte zuvor klargestellt, sich nicht an einem Militärschlag gegen Syrien zu beteiligen. Das Parlament in London hatte einen solchen Einsatz mit knapper Mehrheit abgelehnt. Premierminister David Cameron erklärte, es sei klar geworden, dass die Abgeordneten und das britische Volk gegen einen Militärschlag seien. Ebenso wie die britische ist auch die US-Regierung davon überzeugt, dass das Assad-Regime vor gut einer Woche Giftgas gegen Rebellen und Zivilisten einsetzte.
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Ruanda hat in scharfer Form gegen den Einschlag von Granaten aus der benachbarten Demokratischen Republik Kongo auf ruandischem Territorium protestiert. Die andauernde Bombardierung von kongolesischem Boden aus könne nicht weiter hingenommen werden, erklärte die Regierung in Kigali. Außenministerin Louise Mushikiwabo bezeichnete die Vorfälle als "inakzeptabel" und "Provokation". Zuvor war beim Einschlag eines Geschosses auf einem Markt im Bezirk Rubavu eine Frau getötet worden, ihr Baby wurde verwundet. Ein Sprecher der ruandischen Armee beschuldigte die kongolesischen Streitkräfte, die Granaten abzufeuern. Im Osten des Kongo liefern sich von UN-Soldaten unterstützte Regierungstruppen Gefechte mit Rebellen der Bewegung "M23". Die Aufständischen werden einem UN-Bericht zufolge ihrerseits von Ruanda unterstützt, was die dortige Regierung jedoch bestreitet.
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In Portugal hat das Verfassungsgericht erneut Sparpläne der Regierung abgelehnt. Die entsprechenden Gesetzesartikel verstießen gegen die garantierte Sicherheit des Arbeitsplatzes für Staatsbedienstete, begründete das Gericht in Lissabon seine Entscheidung. Die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho wollte eigentlich zahlreiche Beamte entlassen, die nach einer Umschulung keine passende Beschäftigung finden. Schon Anfang April hatten die Verfassungsrichter mehrere Sparmaßnahmen des laufenden Haushaltsjahres gestoppt. Portugal wird seit Mai 2011 mit Notkrediten der Europartner und des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 78 Milliarden Euro gestützt. Im Rahmen des Hilfspakets wurde ein umfassender Reformkurs mit scharfen Einschnitten auch für die Bevölkerung vereinbart.
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Die Schweizer Regierung hat ein Abkommen mit den USA zur Verfolgung von US-Steuersündern unterzeichnet. Zuvor hatte die Regierung in Bern zugestimmt, dass Schweizer Banken entsprechende Kundendaten herausgeben dürfen. Nach US-Angaben sieht das Abkommen vor, dass Schweizer Institute in den USA von Strafverfolgung verschont werden, wenn sie Bußgelder zahlen und die Daten von US-Steuerflüchtlingen übermitteln. Nach Schweizer Angaben sind von der Einigung bis zu 100 Banken betroffen, gegen die die US-Justiz bisher nicht formell ermittelt. Gegen 14 Banken, darunter Credit Suisse und die Bank Julius Bär, laufen bereits Ermittlungen.
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Der Franzose Franck Ribéry ist zum Fußballer Europas 2013 gewählt worden. Der 30 Jahre alte Mittelfeldspieler vom deutschen Meister und Champions League-Sieger Bayern München setzte sich gegen den viermaligen Weltfußballer Lionel Messi vom FC Barcelona und Cristiano Ronaldo von Real Madrid durch. Ribéry ist der erste Bundesliga-Profi seit Matthias Sammer 1996, der die mittlerweile von der Europäischen Fußball-Union UEFA vergebene Auszeichnung gewann.