德国之声慢速听力2013年5月24日 美国国务卿自上任以来的第四次中东行

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24.05.2013 – Langsam gesprochene Nachrichten

美国国务卿约翰·克里自今年2月上任以来的第四次中东行。根据行程23日和24日克里将访问耶路撒冷和拉姆安拉，希望继续推进巴以中东和平进程。

 

US-Präsident Barack Obama hat strengere Regeln für Angriffe mit Drohnen gegen Extremisten angeordnet. In einer außenpolitischen Grundsatzrede in Washington räumte Obama indirekt ein, dass die gezielte Tötung von Verdächtigen durch unbemannte Flugzeuge moralisch fragwürdig sei. Gleichwohl verteidigte der Präsident den "Drohnen-Krieg" als wirksames Instrument gegen den Terror. Die Zuständigkeit für die Einsätze wurde dem Auslandsgeheimdienst CIA entzogen und dem Verteidigungsministerium übertragen, das die Einhaltung der rigideren Richtlinien überwachen soll. Im Kampf gegen den Terrorismus beginne jetzt eine "neue Phase", so der Präsident. Er versprach zudem konkrete Schritte, um das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba doch noch zu schließen. Obama forderte den Kongress auf, Hindernisse zum Transfer von Gefangenen in andere Länder wie dem Jemen abzubauen. Vom Pentagon verlangte er, einen Ort in den USA zu suchen, an dem die Militärverfahren stattfinden könnten.

 

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Nach dem Mordanschlag auf einen britischen Soldaten in London hat Scotland Yard zwei weitere Verdächtige festgenommen. Es handelt sich um einen Mann und eine Frau im Alter von je 29 Jahren, wie die Polizei mitteilte. Ihnen wird Beteiligung an einem Mordkomplott vorgeworfen. Als Attentäter wurden zwei Briten mit nigerianischen Wurzeln identifiziert. Sie sollen laut Presseberichten vom Christentum zu einer extremen Variante des Islam konvertiert sein. Die Polizei hatte sie gestellt und niedergeschossen. Sie liegen in einer Klinik und konnten noch nicht verhört werden. Der Terrorüberfall auf den Soldaten im Londoner Stadtteil Woolwich löste weltweit Entsetzen aus. Nach Berichten von Augenzeugen hatten die beiden Angreifer ihr Opfer zunächst mit einem Auto angefahren, um sich dann mit Fleischerbeil und Messern auf den am Boden liegenden Mann zu stürzen. Dabei versuchten sie offenbar, den jungen Soldaten zu enthaupten.

 

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US-Außenminister John Kerry hat seine Pendeldiplomatie im Nahen Osten mit dem bereits vierten Besuch innerhalb von vier Monaten bei den Konfliktparteien fortgesetzt. Er sei sich bewusst, dass es nach den Jahren der Enttäuschung viel Skepsis und Zynismus in der Krisenregion gebe, sagte er nach Gesprächen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Bei einem Treffen mit Präsident Schimon Peres versprach Kerry Israelis und Palästinensern "jede erdenkliche Hilfe bei der Überwindung der Differenzen". Nach israelischen Medienberichten will er Anfang Juni einen Plan für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche vorlegen. Kerry reiste weiter nach Ramallah im Westjordanland und traf mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen.

 

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat den Vorwurf zurückgewiesen, das Drohnenprojekt "Euro Hawk" zu spät gestoppt zu haben. Bei technologisch anspruchsvollen Vorhaben gebe es immer Probleme, sagte de Maizière im Deutschlandfunk. Würde immer sofort die Reißleine gezogen, könne es gar keine Rüstungsprojekte mehr geben. Erst wenn sich auftretende Probleme als nicht mehr beherrschbar erwiesen, sei der richtige Zeitpunkt auszusteigen. Eine abschließende Bewertung des Drohnen-Projekts will der CDU-Politiker aber erst am 5. Juni vornehmen, wenn der Bericht einer Arbeitsgruppe seines Ministeriums vorliege. De Maizière steht in der Kritik, weil er trotz Kenntnis ernster Schwierigkeiten bei der Zulassung des unbemannten Flugzeugs für den deutschen Luftraum das Projekt erst stoppte, nachdem bereits rund 562 Millionen Euro investiert worden waren.

 

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Bulgarien steht erstmals seit acht Jahren wieder vor einer von Sozialisten dominierten Regierung. Die bei der Parlamentswahl am 12. Mai als zweitstärkste Kraft hervorgegangene Sozialistische Partei (BSP) wurde mit der Regierungsbildung beauftragt. Dies wurde möglich, nachdem der Wahlsieger Boiko Borissow von der konservativen GERB-Partei bei der Suche nach Koalitionspartnern gescheitert war und auf ein eigenes Kabinett verzichtete. Die neue Regierung soll schon kommende Woche stehen. Ministerpräsident soll nach dem Beschluss von Präsident Rossen Plewneliew der parteilose Ex-Finanzminister Plamen Orescharski werden, der von den Sozialisten nominiert worden war. Borissows konservative Regierung war im Februar nach Massenprotesten gegen hohe Strompreise und die weit verbreitete Armut in dem EU-Land zurückgetreten.

 

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Bei neuen Krawallen in Randbezirken der schwedischen Hauptstadt Stockholm sind in der fünften Nacht in Folge Autos in Flammen aufgegangen. Rund 400 Menschen umringten die Wagen im Einwandererbezirk Rinkeby, als die Feuerwehr die Flammen löschte, meldete die Nachrichtenagentur TT unter Berufung auf die Polizei. Auch aus einem weiteren Vorort wurde von vandalisierenden Jugendlichen berichtet. Bei den Unruhen in den Nächten zuvor waren mehrere Polizisten verletzt worden, eine Stockholmer Polizeiwache wurde angezündet. Hintergrund der Ausschreitungen sind chronische Missstände in Stadtbezirken mit extrem hohem Ausländeranteil. Rund 15 Prozent der Bevölkerung Schwedens wurde außerhalb der Landesgrenzen geboren, in manchen Bezirken haben bis zu 80 Prozent der Bewohner einen Migrationshintergrund.