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10.11.2012 – Langsam gesprochene Nachrichten
In der Haushaltsdebatte in den USA zeigt sich der wiedergewählte Präsident Barack Obama kompromissbereit. Er wolle weiterhin höhere Abgaben für die Reichsten durchsetzen, bestehe aber nicht auf jedes Detail seiner Vorschläge, sagte Obama in Washington. Die Republikaner, die das Repräsentantenhaus kontrollieren, lehnen höhere Steuern grundsätzlich ab. Einigen sich Demokraten und Republikaner bis zum Jahreswechsel nicht auf neue Maßnahmen zum Abbau des Staatsdefizits, treten automatisch Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in Kraft. Die sogenannte Fiskalklippe war im vergangenen Jahr festgelegt worden, nachdem die Haushaltsverhandlungen im US-Kongress gescheitert waren. Um einen Weg aus der drohenden Krise zu finden, lud Obama die Mehrheitsführer des Kongresses für die kommende Woche zu Gesprächen in das Weiße Haus ein.
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CIA-Chef David Petraeus ist wegen einer außer-ehelichen Beziehung zurückgetreten. In einem Brief an die Mitarbeiter des US-amerikanischen Geheimdienstes schrieb der Vier-Sterne-General, er habe Präsident Barack Obama um seine Entlassung gebeten. Ein derartiges Verhalten sei inakzeptabel, sowohl als Ehemann als auch als Führer einer Organisation wie der CIA. Petraeus ist seit 37 Jahren verheiratet. Obama nahm den Rücktritt an und dankte dem 60-Jährigen für seine "außerordentlichen Dienste". Petraeus hatte die US-Truppen im Irakkrieg befehligt und später das Oberkommando beim Afghanistaneinsatz übernommen. Seit September 2011 war er Chef des US-Geheimdienstes. Diesem war zuletzt im Zusammenhang mit der Ermordung des US-Botschafters in Libyen eine falsche Informationspolitik vorgeworfen worden.
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Das Europaparlament und die EU-Mitgliedsstaaten haben sich vorerst nicht auf einen Haushalt für 2013 einigen können. Deutschland und andere große Beitragszahler pochen darauf, dass weniger Mittel verteilt werden als von der Kommission oder kleineren Staaten gefordert. Für 2013 schlägt die Kommission Ausgaben von gut 134 Milliarden Euro vor. EU-Staaten und Parlament müssen sich bis Dienstag auf das detaillierte Zahlenwerk für das kommende Jahr einigen, ansonsten muss die Kommission einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen und die Verhandlungen beginnen von vorne.
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Der oppositionelle Syrische Nationalrat hat bei seiner Tagung im Golf-Emirat Katar den Christen George Sabra zu seinem neuen Vorsitzenden gewählt. Die Delegierten hatten in Doha auch ein elfköpfiges Exekutivkomitee und ein 41 Mitglieder starkes Sekretariat bestimmt. Sabra forderte in einer ersten Stellungnahme nach seiner Wahl mehr Waffen für den Kampf gegen Präsident Baschar al-Assad. Zudem erklärte der 65-jährige Lehrer, er werde darauf hinwirken, zusammen mit anderen Teilen der syrischen Opposition den Sturz des Regimes zu beschleunigen. Der Syrische Nationalrat war im August 2011 in Istanbul als Zusammenschluss verschiedener Oppositionsgruppen gegründet worden. Zuletzt galt er aber als ineffektiv und personell zerstritten.
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Türkische Kampfflugzeuge und Hubschrauber haben offiziellen Angaben zufolge Stellungen kurdischer Extremisten an der Grenze zum Iran und Irak angegriffen und 42 von ihnen getötet. Die Militäroperation in der südöstlichen Provinz Hakkari werde noch fortgesetzt, teilte die Armee mit. Auch ein türkischer Soldat sei getötet worden. Bei Razzien seien massenweise Waffen sichergestellt worden. Seit dem Sommer haben die Angriffe der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Südosten der Türkei massiv zugenommen. Die Regierung in Ankara sieht einen Zusammenhang zum Bürgerkrieg im benachbarten Syrien und hat dem dortigen Machthaber Baschar al-Assad vorgeworfen, die PKK mit Waffen zu versorgen. Die PKK kämpft seit fast drei Jahrzehnten für einen eigenen Kurdenstaat.
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In Birma sind bei einem Zugunglück mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. 62 weitere Menschen seien verletzt worden, teilten die Behörden mit. Dem staatlichen Fernsehen zufolge entgleiste ein mit Benzin beladener Zug in der Nähe des Dorfes Chekgyi im Großraum Kanbalu unweit der indischen Grenze. Der Zug sei daraufhin in Brand geraten. Bei den Opfern handelte es sich demnach zumeist um Anwohner, die aus drei umgekippten Waggons Benzin abzapfen wollten. Sie seien von den Flammen eingeschlossen worden. Birma ist eines der ärmsten Länder Asiens. Benzin ist dort vor allem auf dem Land knapp, wo 70 Prozent der 60 Millionen Einwohner leben.