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04.10.2012 – Langsam gesprochene Nachrichten
Der Syrien-Konflikt eskaliert. Nach einem tödlichen Granatenangriff auf einen türkischen Grenzort hat die Türkei ihrerseits Ziele in Syrien beschossen. Ziel sei die Region um die Stadt Tel Abjad gewesen, die rund zehn Kilometer von der gemeinsamen Grenze entfernt liegt, hieß es aus türkischen Sicherheitskreisen. Mehrere Angehörige der syrischen Regierungstruppen seien getötet worden. Regierungschef Recep Tayyip Erdogan sagte, die Türkei werde keine Provokationen hinnehmen. Die Türkei schaltete inzwischen den UN-Sicherheitsrat ein. Das höchste UN-Gremium wurde aufgefordert, die syrische Aggression zu stoppen. Die Attacke auf den Grenzort - bei dem fünf Zivilisten getötet wurden - sei ein Verstoß gegen das internationale Recht und ein Angriff auf den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit. Die NATO verurteilte den grenzüberschreitenden syrischen Angriff auf den Bündnispartner Türkei in scharfer Form. Der Beschuss verstoße gegen internationales Recht. Auch die USA und die Bundesregierung verurteilten den Angriff aus Syrien. Außenminister Westerwelle bat die Regierung in Ankara zugleich um eine besonnene Reaktion.
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Fünf Wochen vor der US-Präsidentenwahl hat mit dem ersten TV-Duell der Kandidaten der Endspurt im Wahlkampf begonnen. Amtsinhaber Barack Obama und sein republikanischer Herausforderer Mitt Romney lieferten sich einen Schlagabtausch über die Wirtschafts- und Finanzpolitik. Romney warf Obama vor, Steuererhöhungen wären Gift für die Konjunktur. Er werde die Vitalität der US-Wirtschaft wieder herstellen. Obama kritisierte, Romney wolle mit Steuergeschenken die Reichen auf Kosten der Mittelschicht entlasten. Er hielt Romney vor, dessen Pläne würden auf jeden Fall zu höheren Schulden führen. Neben ökonomischen Themen beherrschten die unterschiedlichen Standpunkte in der Gesundheitspolitik die Debatte. Im Mittelpunkt stand dabei die Bezahlbarkeit von Gesundheitsleistungen. Unterdessen berichtet der US-Fernsehsender CNN, nach einer Schnellumfrage habe Romney deutlich die höhere Zustimmung in dem TV-Duell errungen. 67 Prozent der befragten Wähler hätten für den früheren Gouverneur von Massachusetts gestimmt. Die nächste von insgesamt drei Runden findet in zwei Wochen statt.
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Im hochverschuldeten Euroland Portugal hat die Regierung nach Massenprotesten ihr Sparprogramm geändert. Die Regierung in Lissabon verzichtet auf die heftig kritisierte Anhebung der Sozialabgaben. Stattdessen sollen vor allem durch Steuererhöhungen die Auflagen der internationalen Geldgeber beim Abbau des Staatsdefizits erfüllt werden. Finanzminister Vito Gaspar kündigte an, dass die Einkommens-, Kapital- und Vermögenssteuern steigen sollen. Im kommenden Jahr ist die Einführung einer Finanztransaktionssteuer geplant. Auch die Ausgaben sollen weiter gekürzt werden. Den veränderten Sparkurs hat sich die Regierung von den internationalen Geldgebern absegnen lassen.
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Die großen europäischen Banken haben ihr Eigenkapital in den vergangenen Monaten deutlich gestärkt. Das ergab eine Untersuchung der Europäischen Bankenregulierungsbehörde EBA. Die Kreditinstitute hätten ihre Reserven seit dem vergangenen Dezember um mehr als 200 Milliarden Euro aufgestockt, um für eine erneute Krise gewappnet zu sein. Die Banken hätten die zusätzlichen Mittel durch Auszahlungsstopps bei Dividenden und den Abbau risikoreicher Vermögensteile generiert. An dem Bankenstresstest nahmen 71 Geldhäuser teil. Die zwölf teilnehmenden deutschen Banken erreichten alle die geforderten neun Prozent Kernkapital. Vier Banken erreichten diesen Wert nicht. Dabei handelt es sich um Institute aus Italien, Slowenien und Zypern.
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Die EU-Kommission legt an diesem Donnerstag die Ergebnisse der Sicherheitschecks aller europäischen Atomkraftwerke vor. Details aus dem Abschlussbericht wurden schon vor Tagen bekannt. Das ernüchternde Ergebnis lautet, um die Sicherheit der Atommeiler ist es nicht gut bestellt. Praktisch alle Anlagen bedürften verbesserter Sicherheitsmaßnahmen, auch die zwölf deutschen Atommeiler. Besonders schlecht kommen die französischen AKW weg. Große Mängel gibt es vielerorts bei der Erdbebensicherheit. EU-Energiekommissar Günther Oettinger hatte die Stresstests nach dem Atom-Unglück im japanischen Fukushima im März 2011 in Auftrag gegeben. - 14 EU-Mitgliedsstaaten betreiben Atomkraftwerke, 134 Reaktorblöcke sind derzeit in Betrieb.