德语新闻：巴以和谈依旧艰难

Einen Monat nach der Wiederaufnahme scheinen die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern in einer Sackgasse. Grenz- und Sicherheitsfragen würden zwar bereits diskutiert, jedoch habe Israel bisher keinen akzeptablen Lösungsweg aufgezeigt, erklärte der hochrangige palästinensische Beamte Nabil Shaath am Donnerstag. Palästina werde keine Übergangslösung akzeptieren, die den Israelis die Option für den Bau weiterer Siedlungen auf palästinensischem Gebiet offen hält.

Weiter sagte Shaath, dass Israel die im Oslo-Friedensprozess erzielten Vereinbarungen nicht anerkannt habe. Für die Palästinenser seien die „Verhandlungen wieder zum Ausgangspunkt zurückgekehrt, da Israel seine ursprüngliche Position eingenommen hat." Bei den bisherigen sechs Treffen habe Israel den US-Sonderbotschafter im Nahen Osten, Martin Indyk, nur einmal teilnehmen lassen. Die Israelis strebten sich gegen Vermittlungsversuche von Seiten der USA, so Nabil Shaath. Dennoch unterstütze die palästinensische Übergangsregierung die Friedensgespräche nach wie vor, man wolle die weitere Entwicklung abwarten.

 

Deutlich kritischer äußerte sich der Generalsekretär des Exekutivrats der Palästinensischen Befreiungsorganisation, Jassir Abed Rabbo am Mittwoch. Die bisherigen Gespräche zwischen Palästinensern und Israelis seien sinnlos und würden ohne weiteren Druck der USA auf Israel zu keinem Ergebnis führen. Der fortschreitende israelische Siedlungsausbau im Westjordanland und Ost-Jerusalem wirke sich äußerst negativ auf die Verhandlungen aus.

 

Israel und Palästina hatten sich nach intensiven Bemühungen der US-Regierung darauf verständigt, die Konflikte innerhalb von neun Monaten durch Verhandlungen zu lösen. Doch der Siedlungsausbau Israels wirft nach wie vor einen großen Schatten auf die Friedensgespräche.

 

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Mittwoch, er hoffe, Palästinenser und Israelis könnten einen echten und langfristigen Frieden schließen und nicht nur eine „Vereinbarung, welche beide Seiten für eine Weile feiern, die sich aber kurz danach in Luft auflöst." Er bekräftigte, dass Israel als jüdischer Staat akzeptiert und die Sicherheit des Landes garantiert werden müsse.

 

Nächste Woche werden Benjamin Netanjahu und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas in Europa mit US-Außenminister John Kerry zu Gesprächen zusammenkommen. Dabei soll der bisherige und weitere Verlauf der Friedensverhandlungen diskutiert werden.