Befragung zu Geheimdienst

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière muss heute vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium aussagen. Das sind neun Bundestagsabgeordnete, die dafür zuständig sind, die Arbeit der deutschen Geheimdienste zu kontrollieren. Bei der Befragung von Thomas de Maizière geht es um die Zusammenarbeit zwischen deutschen und US-amerikanischen Geheimdiensten.

Als 2013 bekannt geworden war, dass der amerikanische Geheimdienst NSA das Handy von Bundeskanzlerin Merkel abhört, sagte Merkel: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Dieser Satz könnte die Kanzlerin jetzt einholen, denn es sieht so aus als hätte Deutschland selbst Freunde ausgespäht und diese Informationen auch weitergegeben an den amerikanischen Geheimdienst.
 

Zusammenarbeit zwischen BND und NSA

 

Der Bundesnachrichtendienst, kurz BND, ist ein deutscher Geheimdienst. Er sammelt und teilt manchmal Informationen, um Deutschland gegen Terroristen zu schützen. Hier arbeitet er auch hin und wieder mit dem amerikanischen Geheimdienst NSA zusammen. Wenn die NSA zum Beispiel einen Verdächtigen im Auge hat und dessen Mailadresse kennt, dann kann sie beim BND nachfragen, was der für Informationen hat über diese Mailadresse.
 

Informationen über "Freunde" weitergegeben

 

Das Problem ist jetzt, dass der BND scheinbar auch Informationen weitergegeben hat, die nichts mit terroristischen Bedrohungen zu tun hatten. Da geht es um Informationen über europäische Firmen und europäische Politiker. Der deutsche Geheimdienst scheint also dabei geholfen zu haben diese auszuspähen, obwohl die europäischen Staaten und Unternehmen eigentlich Freunde sind und keine potentiellen Terroristen. So lautet zumindest der Verdacht, zu dem Innenminister de Maizière heute befragt wird.

Strenge Geheimhaltung

 

Wir werden von seinen Antworten aber erstmal nichts erfahren, weil es um die Arbeit des Geheimdiensts geht. Wie der Name schon sagt, arbeitet der normalerweise im Geheimen. Und auch die Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten unterliegt der Geheimhaltung.