中国环保：Fortschritte bei Chinas Umweltschutz

Nach über 30-jährigen Bemühungen sind weltweit anerkannte Erfolge bei Chinas Umweltschutz erzielt worden. Im Prozeß der Regulierung der wirtschaftlichen Struktur und Vergrößerung der inländischen Nachfrage hat China die Einsätze für Umweltschutz beträchtlich intensiviert. Generell betrachtet ist eine Verschlechterung der Umweltverschmutzungen landesweit wesentlich eingedämmt worden. Die Umweltqualität in manchen Städten und Gebieten ist verbessert. Dies hat zur Umsetzung der chinesischen Strategie der nachhaltigen Entwicklung beigetragen. 

 

  

 

Die Regierung legt großen Wert auf den Umweltschutz 

 

Seit 1997 hat die chinesische Regierung kontinuierlich 

 

während der Jahressitzungen des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des Chnesischen Volkes Aussprachen einberufen, wobei sie die Berichte über Umweltschutz angehört und Planungen in diesem Bereich gemacht hat. Chinesische Spitzenpolitiker vertreten die Ansicht, daß der Umweltschutz mit der staatlichen Umweltsicherheit sowie mit dem Gedeihen des Landes eng verflochten ist. Umweltschutz bedeutet Wahrung und Entwicklung der Produktionskraft. In diesem Sinne sollte ein umfassender Entscheidungsmechanismus über Umwelt und Entwicklung etabliert bzw. vervollkommnet werden. Regierungsvertreter aller Ebenen müßten auf diese Frage selbst gut aufpassen und dafür völlige Verantwortung tragen. Eine einheitliche Umweltsüberwachung und -verwaltung muss verstärkt werden. Zudem muss in den Umweltschutz weiterhin intensiviert werden. In diesem Zusammenhang sollten alle Chinesen zur aktiven Teilnahme am Umweltschutz angespornt werden. Man muss gleich großen Wert auf die Vorbeugung bzw. auf die Regulierung von Umweltverschmutzungen und Öko-Schutz legen. Schwerpunktmäßig müssen Verschmutzungen in Städten, Einzugsgebieten und besonderen Regionen sowie Seegebieten reguliert werden. 

 

In der Reform der staatlichen Institutionen sind die Umweltschutzbehörden ständig ausgebaut worden. 1988 wurde das staatliche Umweltschutzamt von einer Abteilung des ehemaligen staatlichen Ministeriums für Aufbau und Umweltschutz zu einem dem Staatsrat direkt untergeordneten Amt umgewandelt. 1993 und 1998 wurde der Rang des Amts zweimal erhöht. Das Amt wurde schließlich zum staatlichen Hauptamt für Umweltschutz und hat einen Rang eines Ministeriums. 

 

  

 

Die Umweltverschmutzungen sind eingedämmt 

 

In den letzten Jahren hat China mehr als 84.000 kleine Betriebe, die die Umwelt stark verschmutzten, schließen müssen. Über 90 % der 238.000 industriellen Unternehmen, die Umweltverschmutzungen verursacht hatten, haben nunmehr die Standardnormen einer sauberen Umwelt erreicht. 

 

Stufenweise Erfolge sind ebenfalls bei Regulierungen der Umweltverschmutzungen in Schwerpunktsregionen erzielt worden. Die Verschmutzungen im Hauptstrom des Huaihe-Flusses sind beträchtlich reduziert worden. Die Verschmutzungen in Einzugsgebieten vom Haihe- und Liaohe-Fluß sind nicht mehr so gravierend wie früher. Die ständige Verschlechterung der Wasserqualität im Taihu-See ist eingedämmt. Die Übernitrition im Dianchi-See ist gemildert, während das gleiche Problem im Chaohu-See ebenfalls unter Kontrolle gebracht worden ist. In den Schwerpunktsregionen ist die Ableitungsmenge von Schwefeldioxid gesunken, und das Ausmaß und die Häufigkeit des sauren Regens sind stabil geblieben. Bei der Regulierung der Luftverschmutzung in Beijing sind erhebliche Erfolge erzielt worden. Die Regulierung der Verschmutzungen im Bohai-Meer wurde umfassend in Gang gesetzt.

 

  

 

Schutz und Aufbau der Öko-Umwelt sind intensiviert 

 

In China muss die Richtlinie "Verschmutzungsregulierung und Öko-Schutz" beachtet und praktiziert werden. Nicht zuletzt dadurch ist der Öko-Schutz bzw. Öko-Aufbau beschleunigt worden. Landesweit sind insgesamt 1.227 Naturschutzgebiete aller Art mit einer Fläche von 98,21 Millionen Hektar errichtet. Dies entspricht einer Größe von 9,85 % des Bodenterritoriums des Landes. Zudem hat der Staat die Errichtung von vier Öko-Provinzen und über 200 Öko-Standardzonen auf Staatsebene genehmigt. 

 

China hat darüber hinaus die Maßnahmen zur Absperrung der Berge für Aufforsten ergriffen. Insgesamt sind Berggebiete mit einer Fläche von 77,8 Millionen Mu aufgeforstet. In 13 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten ist der Holzeinschlag in Naturwäldern eingestellt worden. Die Waldvegetationsrate landesweit beträgt 16,5 %. 

 

  

 

Fortschritte beim Rechtsaufbau im Rahmen von Umweltschutz 

 

Inzwischen hat China das "Gesetz über Vorbeugung und Regulierung der Luftverschmutzungen", das "Gesetz über Vorbeugung und Regulierung der Wasserverschmutzungen" und das "Gesetz über maritimen Umweltschutz" revidiert. Gesetze und Vorschriften wie das "Gesetz über Vorbeugung und Regulierung der Lärms", die "Vorschriften über Durchführung des Gesetzes über Vorbeugung und Regulierung der Wasserverschmutzungen" und die "Vorschriften über Umweltschutz bei Aufbauprojekten" sind erlassen worden. Bis jetzt hat China insgesamt sechs Umweltschutzgesetze, zehn einschlägige Ressourcengesetze sowie über 30 Umweltschutzvorschriften erlassen und mehr als 90 Umweltschutzregeln. In diesem Zusammenhang sind 430 staatliche Umweltschutznormen sowie 1.020 lokale Umweltschutzgesetze beziehungsweise Umweltschutzvorschriften festgelegt. 

 

  

 

Finanzmittel für Umweltschutz wurden verstärkt 

 

Von 1996 bis Ende 2000 sind landesweit in China insgesamt 360 Milliarden Yuan RMB in den Umweltschutz investiert worden. Im Vergleich mit der Zeitperiode von 1990 bis 1995 sind die Finanzmittel um 230 Milliarden Yuan RMB gestiegen. Die Investitionen für Umweltschutz nehmen 0,93% des Bruttoinlandsprodukts (GDP) ein. Besonders in den lezten Jahren sind unter den langfristigen Staatsschulden 46 Milliarden Yuan RMB für die Vorbeugung und Regulierung der Verschmutzungen sowie für den Öko-Aufbau eingesetzt worden. Dies hat für eine Verbesserung der Umweltqualität, Förderung der inländischen Nachfrage und Vorantreibung des wirtschaftlichen Wachstums eine aktive Rolle gespielt. 

 

  

 

Bewusstsein der Bevölkerung für den Umweltschutz verstärkt 

 

Der Enthusiasmus der ganzen Gesellschaft für Umweltschutz ist ständig gewachsen. Von 1998 bis 1999 hatten das staatliche Hauptamt für Umweltschutz und das Bildungsministerium das Staatsforschungszentrum an der Peking-Universität beauftragt, Meinungsumfragen bei rund 10.000 Haushalten in 139 Verwaltungsgebieten auf Kreisebene in 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten durchzuführen. Den Ergebnissen zufolge sind die Umweltprobleme bereits zu einer Fokus-Frage der ganzen Gesellschaft geworden. Der Umweltschutz ist in das Lernprogramm der neunjährigen allgemeinen Schulpflicht aufgenommen. Die Aktivitäten zur Gründung der Öko-Schulen und Öko-Bezirken haben immer größere gesellschaftliche Formen angenommen. 

 

Die chinesische Bevölkerung wird vom Staat angespornt, sich am Umweltschutz zu beteiligen. In diesem Zusammenhang ist eine Hotline mit der Nummer 12369 errichtet worden, bei der man sich über Umweltverschmutzungen beschweren kann. Informationen bezüglich der Umwelt werden ständig auf verschiedene Weise bekanntgemacht. In 47 Schwerpunktsstädten werden aktuelle Umweltdaten und Vorhersagen der Luftqualität bekanntgegeben. Bekanntgemacht sind auch Wochenberichte über die Wasserqualität der wichtigen Hauptflüsse sowie Wochenberichte der Wasserqualität der wichtigen Meeresstrände. Anläßlich des jährlichen Weltumwelttages am 5. Juni wird ein Kommunique der chinesischen Umweltqualität im letzten Jahr veröffentlicht.