时事:Streit um neue Chefin

Eine deutsche Ministerin soll Chefin von der Europäischen Kommission werden. Das wollen die Regierungen von den 28 EU-Staaten. Jetzt gibt es Streit.

Die Europäische unio hat eine Art Regierung. Die nennt man Europäische Kommission. Die Regierungen von den EU-Ländern machen einen Vorschlag für den Chef-Posten in der Kommission. Das Europäische Parlament stimmt dann darüber ab.

 

Die Regierungen von den EU-Ländern sagen: Ursula von der Leyen soll Chefin von der Europäischen Kommission werden. Sie ist in Deutschland Ministerin für Verteidigung und in der Partei CDU.

 

Im Europäischen Parlament sind viele Abgeordnete dagegen. Sie sagen: Vor der Wahl haben die Parteien bestimmt, wer ihre wichtigsten Kandidatinnen und Kandidaten sind. Man sagt auch Spitzen-Kandidaten. Eine oder einer davon soll auch die Kommission leiten. Ursula von der Leyen war nicht dabei.

 

Die Chefinnen und Chefs von den Regierungen sagen aber: Wir dürfen einen eigenen Vorschlag machen.

 

Streit über das Thema gibt es auch in der deutschen Bundes-Regierung. Die SPD ist gegen Ursula von der Leyen. Sie sagt: Die Entscheidung war nicht abgesprochen und nicht demokratisch. Die Entscheidung geht auch gegen den Wunsch der Wählerinnen und Wähler. Weil die SPD dagegen war, hat Bundes-Kanzlerin Angela Merkel sich bei der Entscheidung auch enthalten. Das heißt: Sie hat weder Ja noch Nein gesagt.

 

Die Abstimmung über Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament soll am 16. Juli sein.

 

Was bedeutet ...

EU-Kommission

Die EU-Kommission ist in der Europäischen unio für Gesetze zuständig. Jedes Land schickt eine Person als Kommissar oder Kommissarin in die EU-Kommission. Jeder Kommissar ist für ein bestimmtes Thema zuständig, zum Beispiel für den Umwelt-Schutz oder die Sicherheit in Europa. Die EU-Kommission ist in Brüssel. Brüssel ist die Haupt-Stadt von Belgien.

Europäische unio

In der Europäischen unio arbeiten 28 Länder zusammen. Die Abkürzung für Europäische unio ist EU. Auch Deutschland gehört zur EU. Nach dem 2. Welt-Krieg haben sich einige Länder in Europa zusammengetan. Sie wollten, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt. Nach und nach kamen immer mehr Länder dazu. Die EU kann Gesetze machen. Die Gesetze gelten dann in allen EU-Ländern. Die meisten EU-Politiker arbeiten in Brüssel. Das ist die Hauptstadt von Belgien.

Europa-Parlament

Im Europa-Parlament sitzen Politikerinnen und Politiker aus allen Ländern der Europäischen unio. Sie entscheiden mit über die Politik in Europa. Das Europa-Parlament tagt manchmal in der Stadt Brüssel und manchmal in der Stadt Straßburg.

Bundes-Regierung

Die Bundes-Regierung ist die Regierung von Deutschland. Zur Bundes-Regierung gehören die Minister und Ministerinnen. Jeder Minister ist für bestimmte Themen zuständig: zum Beispiel für Umwelt, Wirtschaft oder Bildung. Die Bundes-Regierung wird von der Bundes-Kanzlerin oder vom Bundes-Kanzler geleitet.