时事:Ausnahme-Zustand beendet

Das Land Türkei hat den Ausnahme-Zustand beendet. Präsident Erdogan hatte ihn nach dem Putsch-Versuch im Juli 2016 verhängt.

Damals hatte das Militär versucht, Erdogan zu entmachten. Das hat aber nicht geklappt. Danach hat der Präsident durch den Ausnahme-Zustand die Grund-Rechte eingeschränkt: zum Beispiel die Versammlungs-Freiheit und die Meinungs-Freiheit. Außerdem konnte Erdogan viele Dinge durch Erlasse schnell selbst entscheiden. Der Ausnahme-Zustand ist 7-mal verlängert worden.

 

Politiker aus anderen Ländern haben sich über das Ende von dem Ausnahme-Zustand gefreut. Viele von ihnen warnen aber vor dem geplanten neuen "Anti-Terror-Gesetz" in der Türkei. Sie befürchten: Die türkische Regierung will damit die Grund-Rechte weiter einschränken. In Wahrheit bleibt der Ausnahme-Zustand dadurch bestehen. Denn in dem Entwurf von dem Gesetz steht zum Beispiel: Versammlungen können weiterhin verboten werden und Terror-Verdächtige einfacher eingesperrt werden.

 

Bei dem Putsch-Versuch vor 2 Jahren sind mehr als 250 Menschen getötet worden. Seitdem sind rund 75.000 Menschen wegen Terror-Verdacht festgenommen worden. Rund 130.000 Staats-Angestellte sind entlassen worden.

 

Was bedeutet ...

Türkei

Die Türkei ist ein Land. Ein Teil von der Türkei gehört zu Europa. Der andere Teil gehört zu Asien. Die Hauptstadt der Türkei heißt Ankara. Die meisten Menschen in der Türkei sprechen Türkisch. Auch in Deutschland leben viele Türken. Ihre Eltern oder Großeltern sind früher nach Deutschland gekommen, um hier zu arbeiten.

Ausnahme-Zustand

In einem Notfall kann eine Regierung den Ausnahme-Zustand für ein Land ausrufen. Das bedeutet, dass die Polizei mehr Rechte bekommt. Die Bevölkerung bekommt weniger Rechte. Es kann zum Beispiel Ausgangs-Sperren geben: Die Menschen dürfen dann nicht mehr auf die Straße gehen. Und die Polizei darf Menschen ohne Grund kontrollieren, oder sie länger ohne Gerichts-Prozess festhalten. Einige Regierungen nutzen den Ausnahme-Zustand auch dafür, um die Meinungs- und Presse-Freiheit einzuschränken.

Putsch

Putsch bedeutet Macht-Übernahme. Ein Putsch ist gegen das Gesetz. Militär-Putsch bedeutet zum Beispiel: Die Soldaten übernehmen in einem Land die Macht. Die gewählten Politiker werden dann vertrieben, ins Gefängnis gesteckt oder sogar umgebracht.

Meinungs-Freiheit 

Meinungs-Freiheit heißt: Jeder Mensch darf frei reden und sich frei äußern. Die Meinungs-Freiheit gehört zu den Grund-Rechten. Sie ist auch ein Menschen-Recht. Man darf seine Meinung in Wort, Bild oder Schrift frei äußern.

Terror

Terror bedeutet: Jemandem mit Gewalt Angst machen. Terroristen machen zum Beispiel Bomben-Anschläge, das heißt, sie lassen Bomben explodieren, um Menschen zu töten. Terroristen wollen mit Gewalt ihre politischen Ziele durchsetzen.