文化:Rundfunk-Beitrag ist rechtens

Der deutsche Rundfunk-Beitrag verstößt nicht gegen das Gesetz in der Europäischen unio. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

Die Richter in dem Land Luxemburg haben gesagt: Der Rundfunk-Beitrag ist keine verbotene staatliche Beihilfe. Der Beitrag wird seit 2013 für jede Wohnung berechnet. Vorher war er abhängig von der Zahl der Radios und Fernseher in der Wohnung. Mehrere Beitrags-Zahler hatten gegen die neuen Regeln geklagt.

 

Der Rundfunk-Beitrag beträgt 17 Euro 50 im Monat. Er ist die wichtigste Einnahme für ARD, ZDF und Deutschlandradio.

 

Das Bundesverfassungs-Gericht ist das höchste deutsche Gericht. Es hatte den Rundfunk-Beitrag Mitte Juli für verfassungs-gemäß erklärt.

 

Was bedeutet ...

Bundes-Verfassungs-Gericht

Das Bundes-Verfassungs-Gericht ist das höchste Gericht in Deutschland. Es ist in der Stadt Karlsruhe. Die Richter am Bundes-Verfassungs-Gericht prüfen, ob die Verfassung eingehalten wird. Die deutsche Verfassung nennt man auch Grund-Gesetz. Im Grund-Gesetz steht zum Beispiel, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben.

Gericht

An einem Gericht entscheiden Richter über Streitfälle. Sie kennen die Gesetze und entscheiden, ob jemand etwas Verbotenes getan hat.